Das Hartz-IV-Gesetz ("Viertes Gesetz für moderne Dienstleistung am Arbeitsmarkt") ist zum 1. Januar 2005 in Kraft getreten und umfasst unter anderem eine Grundsicherung für Arbeitsuchende. Langzeitarbeitslose erhalten demnach ein Arbeitslosengeld II (ALG II), das sich nicht am letzten Nettolohn, sondern an der Bedürftigkeit des Betroffenen orientiert.
Betroffener Personenkreis:
Es gibt zwei Gruppen, die Leistungen nach den Hartz-IV-Regelungen erhalten können. Zur ersten zählen alle Personen, die bisher Arbeitslosen- oder Sozialhilfe beziehen, also mindestens zwölf Monate arbeitslos und bedürftig sind. Die zweite Gruppe umfasst alle Bezieher von ALG I, die künftig aus dem Bezug dieser Leistung herausfallen und im Sinne des Gesetzes bedürftig sind.
Das Arbeitslosengeld II im Detail:
- Das ALG II können alle erwerbsfähigen und hilfebedürftigen Arbeitslosen zwischen 15 und 65 Jahren erhalten.
- Es wird im Anschluss an das reguläre Arbeitslosengeld - bei Bedürftigkeit - gezahlt und ersetzt die Arbeitslosenhilfe bzw. Sozialhilfe.
- Die Unterstützungspauschale beträgt für Alleinstehende 345 EUR (alte Bundesländer) und 331 EUR (neue Bundesländer) monatlich. Hinzu kommt noch die Kostenübernahme für Miete und Heizung.
- (Ehe)Partner bekommen 311 EUR (alte Bundesländer) bzw. 298 EUR (neue Bundesländer) monatlich.
- Bezieher von ALG II erhalten auch Leistungen für ihre Kinder. 207 EUR (alte Bundesländer) bzw. 199 EUR (neue Bundesländer) je Kind, das jünger als 15 Jahre ist und 276 EUR (alte Bundesländer) bzw. 265 EUR (neue Bundesländer) je Kinder, von 15 bis unter 18 Jahren. Allerdings wird das Kindergeld von der Pauschale abgezogen, ferner eigenes Einkommen und Vermögen der Kinder angerechnet.
- Das ALG II orientiert sich an der Hilfebedürftigkeit und wird so lange wie benötigt gezahlt. Spätestens alle sechs Monate wird überprüft, ob die Ansprüche noch gelten.
- Das ALG II wird nur innerhalb Deutschlands ausbezahlt.
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